Vertragsstrafen im Baurecht: Einheitspreisverträge unter der Lupe des BGHs

In dieser Folge unseres Podcast „LeXplained“ sprechen die Rechtsanwältinnen Sophie Fröhlich und Nele Zumegen über das richtungsweisende Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. Februar 2024, das die Wirksamkeit von Vertragsstrafen bei Einheitspreisverträgen behandelt.  Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob derartige Vereinbarung in Einheitspreisverträgen überhaupt zulässig sind und welche Anforderungen aus Sicht des AGB-Rechts an solche Vereinbarungen zu stellen sind.

Sie erfahren, was Einheitspreisverträge sind, welche Eigenschaften sie aufweisen und welche Auswirkungen diese auf die Vereinbarung von Höchstgrenzen von Vertragsstrafen haben. Dabei werden nicht nur die AGB-rechtlichen Besonderheiten dieser Verträge erläutert, sondern auch praktischen Auswirkungen des Urteils auf zukünftige Verträge diskutiert und wertvolle Einblicke gegeben, wie Höchstgrenzen bei Vertragsstrafen wirksam vereinbart werden können.

 

Die Gesprächsführenden:

** Sophie Fröhlich **

Sophie Fröhlich ist seit 2024 Rechtsanwältin und Associate im Bereich Bau, Planung und Infrastruktur bei Hoffmann Liebs. Nach ihrem Studium an der Ruhr-Universität Bochum, absolvierte sie ihr Referendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Hamm mit Stationen in Bochum und Düsseldorf, unter anderem auch bei Hoffmann Liebs. Sie berät Mandantinnen und Mandanten bei sämtlichen Fragestellungen im Bereich des privaten Baurechts, sowohl bei Projekten im gewerblichen Hoch- und Wohnungsbau als auch im Bereich der Infrastruktur und des Anlagenbaus und vertritt ihre Interessen im gerichtlichen sowie außergerichtlichen Bereich.

 

** Nele Zumegen **

Rechtsanwältin Nele Zumegen ist als Associate im Immobilienwirtschaftsrecht bei Hoffmann Liebs tätig. Nach ihrem Studium an der Universität Münster, absolvierte sie ihr Referendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf und unter anderem die Anwaltsstation bereits bei Hoffmann Liebs. Sie berät Mandantinnen und Mandanten bei sämtlichen Fragestellungen im Bereich des Immobilienwirtschaftsrechts, insbesondere im Rahmen von Immobilientransaktionen und im gewerblichen Mietrecht. Hierbei vertritt sie ihre Interessen im gerichtlichen sowie außergerichtlichen Bereich.